Politik in Spanien
Das spanische Politik
Wir haben für Sie die notwendigen Informationen für alle Aktivitäten, Sportarten, Wandern, Besuche und Ausflüge auf der ganzen Spanien.....
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Staatsorganisation in Spanien
Gemäß der Verfassung vom 6. Dezember 1978 ist Spanien ein sozialer und demokratischer Rechtsstaat mit der Staatsform einer parlamentarischen Monarchie (Art. 1, Abs. 3 der spanischen Verfassung). Der Königstitel ist erblich. Der derzeitige König ist Juan Carlos I. Der König ist Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Thronfolger ist Prinz Felipe de Borbón y Grecia, der gleichzeitig den Titel Fürst von Asturien (Príncipe de Asturias) trägt. Wohnsitz der Königsfamilie ist der Palacio de la Zarzuela in Madrid.

Die Rolle der spanischen Krone wird in der Verfassung im Wesentlichen auf repräsentative Funktionen beschränkt. Darüber hinausgehende Funktionen des Königs sind die Bestätigung von Gesetzen und die Ernennung und Entlassung des Regierungschefs.

Das oberste Gesetzgebungsorgan in Spanien ist das Parlament, die Cortes Generales. Die Cortes unterteilen sich in zwei Kammern, das Abgeordnetenhaus (Congreso de los Diputados) und den Senat (Senado). Die 300 bis 400 Mitglieder des Abgeordnetenhauses werden per Direktwahl für vier Jahre gewählt. Der Senat hat 259 Mitglieder. Davon werden 208 Mitglieder direkt vom Volk gewählt und die restlichen 51 von den Parlamenten der Autonomen Gemeinschaften bestimmt. Senatoren werden für eine Amtszeit von vier Jahren ernannt. Der Ministerpräsident (Presidente del Gobierno, wörtlich übersetzt „Regierungspräsident“) wird vom Abgeordnetenhaus gewählt. Die Minister werden auf Vorschlag des Ministerpräsidenten vom König ernannt. Ministerpräsident ist seit 2004 José Luis Rodríguez Zapatero von der sozialdemokratischen Partido Socialista Obrero Español (PSOE). Seine Regierung wurde bei den Wahlen im März 2008 bestätigt. Amtssitz ist der Palacio de la Moncloa in Madrid. Spanien ist seit Januar 1986 Mitglied der Europäischen Union.
Spanien: Politische Parteien
Spanien gliedert sich in 17 Autonome Gemeinschaften oder Regionen (Comunidades Autónomas). Diese verfügen nicht über Eigenstaatlichkeit (Spanien ist also kein Bundesstaat), aber dennoch über einen Kompetenzumfang, der dem der deutschen Bundesländern vergleichbar ist. Von diesen bestehen sieben (Asturien, Kantabrien, Navarra, La Rioja, Madrid, Murcia, Balearen) nur aus einer Provinz, die übrigen aus mehreren Provinzen. Insgesamt gibt es 50 Provinzen. In den uniprovinzialen Autonomen Gemeinschaften nehmen diese gleichzeitig die der Provinz übertragenen Aufgaben wahr. Daneben existieren noch die zwei Autonomen Städte Ceuta und Melilla, die weder einer Autonomen Gemeinschaft, noch einer Provinz zugeordnet sind. Die niedrigste Verwaltungsstufe sind die Gemeinden. In verschiedenen Autonomen Gemeinschaften existiert zwischen den Provinzen und den Gemeinden noch eine Zwischenebene. Diese Einheiten tragen verschiedene Bezeichnungen (comarcas, veguerías, mancomunidades). Seit langem gibt es ungelöste Konflikte um den Autonomiestatus des Baskenlandes und Kataloniens. Im Baskenland kämpft die ETA seit 1959 mit Gewalt und Terror für die Unabhängigkeit. Die explizit baskischen beziehungsweise katalanischen Parteien setzten sich dagegen auf rein politischem Weg für eine stark erweiterte Autonomie, „freie Angliederung an Spanien“ beziehungsweise Unabhängigkeit ihrer Regionen ein. Man beruft sich auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker und will Volksabstimmungen durchführen, in denen die Bevölkerung der entsprechenden Region frei über den Status entscheiden kann. Vorbilder dafür sind unter Anderem die Volksabstimmungen in Québec (1980, 1995) und Montenegro (2006). Die zentralspanischen Parteien PP und PSOE stehen diesen Plänen ablehnend gegenüber.
Spanien Polizei
Das Polizeisystem Spaniens ist aufgrund der politischen Gliederung Spaniens komplex. Sie umfasst im Wesentlichen vier Arten von Polizeikörpern: 1.die gleichermaßen dem Verteidigungs- und Innenministerium unterstehende und militärisch organisierte Guardia Civil, 2.die gesamtstaatliche Nationalpolizei (Cuerpo Nacional de Policía - CNP) des Innenministeriums, 3.die Polizeien der Autonomen Gemeinschaften (Policía Autonómica), die bislang im Baskenland (Ertzaintza), in Katalonien (Mossos d’Esquadra) und in Navarra (Policía Foral) aufgestellt wurden, 4.sowie die Gemeinde- und Stadtpolizeien (Guardia Urbana, Policía Local oder Policía Municipal genannt).

Als Spezialeinheiten bestehen innerhalb der CNP bspw. Bereitschaftspolizeieinheiten (Unidades de Intervención Policial - UIP) und so genannte "Besondere Sicherheits-Einsatzgruppen" (Grupos Operativos Especiales de Seguridad - GOES), die zusammen mit der (in etwa der deutschen GSG 9 vergleichbaren) "Sondereinsatzgruppe" (GEO) vor allem der Terrorabwehr dienen. Die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Guardia Civil und Nationalpolizei ist sehr kompliziert und nicht immer leicht nachzuvollziehen. Beispielsweise ist die Guardia Civil für den Schutz der Landesgrenzen, den Verkehr auf außerörtlichen Straßen, Gefangenentransporte, den Naturschutz und die Erteilung von Waffenscheinen, die Nationalpolizei dagegen für die Personenkontrolle an den Grenzen, Pass- und Ausländerangelegenheiten, die Überwachung von Spielkasinos und die Drogenbekämpfung zuständig. In den Autonomien, die über eine eigene Polizei verfügen, werden die Aufgaben der Guardia Civil i. d. R. von der Autonomiepolizei wahrgenommen. Die Autonomiepolizei des Baskenlandes heißt Ertzaintza, die von Navarra Policía Foral (span.) oder Foruzaingoa (bask.) und die von Katalonien Mossos d’Esquadra. Aufgrund der komplizierten Organisation wird die Polizeiarbeit in Spanien des Öfteren auch durch Kompetenzkonflikte erschwert. Seit langen ist daher der Ruf nach Schaffung einer Einheitspolizei (Policía Única) zumindest für die Landesteile, die keine Autonomiepolizei besitzen, zu vernehmen.
Spanien Militär
Die Spanischen Streitkräfte (spanisch Fuerzas Armadas Españolas) gliedern sich in Heer (Ejército de Tierra) Marine (Armada Española) mit der Marineinfanterie Infantería de Marina Luftwaffe (Ejército del Aire) sowie die paramilitärische Guardia Civil und die 2005 gegründete Unidad Militar de Emergencias (UME, Militärische Notfalleinheit). Weitere unabhängige Einheiten sind die Königliche Garde (Guardia Real) und die direkt dem Oberkommando unterstellte Spanische Legion. Oberbefehlshaber der Spanischen Streitkräfte ist der Spanische König, derzeit Juan Carlos I. Das Militärbudget Spaniens beträgt 12,8 Milliarden Euro (1,2 % des BIP). Seit 2000 ist es möglich, dass Männer und Frauen, die Spanisch als Muttersprache sprechen aber keine spanischen Staatsbürger sind, in die Spanischen Streitkräfte eintreten können. Die Wehrpflicht wurde 2001 abgeschafft.
Spanien Nationalpark von Ordesa
Der Nationalpark von Ordesa hat eine Fläche von 16.000 Hektar und liegt in den Pyrenäen von Huesca, in der Nähe des Nationalparkes der französischen Pyrenäen. Er stellt ein natürliches, perfekt erhaltenes Gebiet dar, das die einzige Herde von pyrenäischen Bergziegen beherbergt. Der Nationalpark Ordesa y Monte Perdido wird jährlich von zigtausenden Besuchern aufgesucht. Bizarre Felsformationen und tiefe Schluchten verleihen diesem Nationalpark ein besonderes Flair. Der Nationalpark beherbergt eine Reihe von bedrohten Tieren und Pflanzen. Der Monte Perdido ist ein Berg innerhalb des Nationalparks, der zum Weltkulturerbe ernannt wurde. In den spanischen Pyrenäen gibt es zahlreiche große Gebirgsstauseen - diese bieten ein ideales Gebiet für Bootsfahrten oder (jahreszeitlich bedingt) Angeltouren. Auf den Seen können Sie in stundenlangen Bootsfahrten Wildenten, Adler, Geier und Wildschweinwechsel beobachten und die Einsamkeit genießen. Für Angler ideal ist das reichhaltige Fischvorkommen (u.a. Hecht, Forelle, Karpfen und Wels). Am Bergmassiv des Montsec ist eines der weltweit besten Absprunggebiete für Drachen- und Gleitschirmflieger. Es liegt auf ca. 1700 Meter Höhe, hat mehrere Absprungpunkte und bietet optimale Thermik. Für Anfänger besteht die Möglichkeit eines Tandemsprungs.
Europapolitik
Spanien, seit 1987 Mitglied der EU, steht dieser überaus positiv gegenüber und befürwortet weitere Integration und Erweiterung. Es setzt sich konstant für eine Ausweitung der Beziehungen zu Lateinamerika und den nordafrikanischen Ländern ein. Spanien hat am 1. Januar 2010 die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und somit die gemeinsame Triopräsidentschaft mit Belgien und Ungarn eröffnet. Nachdem der Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, wird dessen praktische Umsetzung im Vordergrund der Ratspräsidentschaft stehen. Andere geplante Schwerpunkte sind: der Haushaltsentwurf für eine neue finanzielle Perspektive nach 2013 unter Berücksichtigung der Kohärenzpolitik; eine mögliche Erweiterung um die westlichen Balkanländer sowie die Ausweitung der erweiterten Europäischen Nachbarschaftspolitik für den Osten mit der intensiven Institutionalisierung von „gemeinsamen Räumen“ oder Leitlinien; und die Erweiterung des Schengen-Raums um die jüngsten Teilnehmer - Bulgarien und Rumänien - vor dem Hintergrund einer gemeinsamen europäischen Einwanderungs-, Asyl- und Visapolitik.
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